Drehtürklausel in der Zeitarbeit: Was Unternehmen wissen müssen

Was ist die Drehtürklausel?

Die Drehtürklausel ist eine wichtige Regelung im Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG), die verhindern soll, dass Arbeitnehmer aus einem Unternehmen entlassen und kurz darauf über einen Personaldienstleister wieder eingestellt werden – oft zu schlechteren Bedingungen. Diese Praxis könnte dazu führen, dass reguläre Arbeitsverhältnisse umgangen und Löhne gesenkt werden. Um Arbeitnehmer zu schützen und faire Beschäftigungsbedingungen zu sichern, setzt die Drehtürklausel hier klare Grenzen.

Rechtliche Grundlage und Anwendungsfälle

Die Drehtürklausel ist im § 1 Abs. 1b des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes (AÜG) geregelt. Ihr Ziel ist es, Missbrauch von Zeitarbeit zu verhindern, indem sie sicherstellt, dass Arbeitnehmer nicht durch Entlassung und anschließende Wiedereinstellung über einen Personaldienstleister schlechter gestellt werden.

Wann greift die Drehtürklausel?

Die Regelung kommt zur Anwendung, wenn:

• Ein Arbeitnehmer innerhalb der letzten sechs Monate vor der Überlassung beim Entleiher beschäftigt war
• Die Überlassung durch einen Personaldienstleister erfolgt, der den Arbeitnehmer kurzfristig wieder in dasselbe Unternehmen entsendet
• Es Anhaltspunkte dafür gibt, dass die Überlassung dazu dient, Tarifverträge, Kündigungsschutz oder Lohnvorgaben zu umgehen

Welche Ausnahmen gibt es?

• Wechsel des Tätigkeitsbereichs: Wird der Arbeitnehmer in einer völlig anderen Funktion oder in einem neuen Aufgabenbereich eingesetzt, könnte die Drehtürklausel nicht greifen
• Freiwillige Kündigung mit anschließender Leiharbeit: Tritt der Mitarbeiter von sich aus in ein Zeitarbeitsverhältnis ein, ist die Regelung nicht zwingend anwendbar
• Langfristige Unterbrechung: Liegt zwischen der Entlassung und der Wiedereinstellung eine ausreichend lange Zeit (min. sechs Monate), kann die Überlassung rechtlich zulässig sein
  
  

Da Verstöße gegen die Drehtürklausel Sanktionen und arbeitsrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen können, ist es für Unternehmen essenziell, sich mit den Details dieser Regelung auseinanderzusetzen.

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Was bedeutet die Drehtürklausel für Unternehmen?

Unternehmen, die Zeitarbeit nutzen oder mit Personaldienstleistern zusammenarbeiten, müssen sicherstellen, dass ihre Personalstrategie den gesetzlichen Vorgaben entspricht. Verstöße gegen die Drehtürklausel können erhebliche Folgen haben, sowohl rechtlich als auch wirtschaftlich.

Risiken bei Verstößen

• Unwirksamkeit der Arbeitnehmerüberlassung: Wird die Drehtürklausel verletzt, kann das Arbeitsverhältnis zwischen dem Unternehmen und dem Leiharbeitnehmer als Direktanstellung gewertet werden – inklusive aller arbeitsrechtlichen Pflichten
• Geldbußen und Sanktionen: Die Behörden können Verstöße mit empfindlichen Bußgeldern bis zu 500.000 € ahnden
• Schlechte Reputation: Öffentliche Diskussionen über den Missbrauch von Zeitarbeit können den Ruf eines Unternehmens erheblich schädigen, insbesondere in Branchen mit hoher Mitarbeiterfluktuation

Zusammenhang mit Equal Pay

Die Drehtürklausel steht in engem Zusammenhang mit der Equal-Pay-Regelung im AÜG. Unternehmen können sich nicht durch den Einsatz von Zeitarbeitnehmern um die Zahlung gleicher Löhne und Arbeitsbedingungen für vergleichbare Tätigkeiten drücken. Wer frühere Mitarbeiter als Leiharbeiter zurückholt, muss sicherstellen, dass sie die gleichen finanziellen und arbeitsrechtlichen Bedingungen wie vergleichbare Festangestellte erhalten.

Wie Unternehmen Regelkonformität sicherstellen können

• Dokumentation und Compliance-Prozesse: Unternehmen sollten interne Richtlinien haben, um sicherzustellen, dass keine unzulässigen Überlassungen stattfinden
• Einsatz intelligenter Systeme zur Personalverwaltung: Digitale Lösungen helfen, die gesetzlichen Vorgaben einzuhalten und automatisierte Prüfmechanismen zu nutzen
• Transparente Zusammenarbeit mit Personaldienstleistern: Ein guter Austausch und klare vertragliche Regelungen verhindern ungewollte Verstöße gegen das AÜG

Warum Compliance wichtig ist

Die Drehtürklausel ist ein entscheidender Bestandteil des AÜG, der sicherstellen soll, dass Arbeitnehmer durch Zeitarbeit nicht schlechter gestellt werden. Unternehmen, die Zeitarbeit nutzen, müssen darauf achten, dass keine unzulässigen Rücküberlassungen stattfinden, um rechtliche Risiken, hohe Bußgelder und Rufschädigung zu vermeiden. Wer auf transparente Prozesse und digitale Lösungen setzt, kann die Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben einfacher sicherstellen. Automatisierte Personalverwaltungssysteme helfen dabei, Fristen zu überwachen, Equal Pay-Regelungen einzuhalten und Compliance-Risiken frühzeitig zu erkennen.

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